Das Plenum der freien Studierenden Dortmund unterstützt den Aufruf des S4-Bündnisses zu Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 4. September in Dortmund.

Aufruf des S4-Bündnisses (s4.blogsport.de):

Ein verdrehter Antikriegstag

Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Die seit 2005 jährlich stattfindende Demonstration ist für die extreme Rechte ein günstiger Anlass, um unter dem Deckmantel des „Pazifismus“ ihren Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu propagieren. Vom Geschichtsrevisionismus gar nicht zu sprechen: Die Neonazis leugnen bis heute konsequent die historische Tatsache, dass mit dem Angriffskrieg der deutschen Nationalsozialist_innen gegen Polen der Zweite Weltkrieg begann.
Der Gedenktag am 1. September erinnert eigentlich an den Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem Angriff wurde der 1. September 1939 zum Beginn des deutschen Vernichtungskrieges. Der „Antikriegstag“ ging dann aus einer Gewerkschaftsinitiative 1957 hervor, die gerade mit Blick auf die Wiederbewaffnung Deutschlands unter dem Motto „Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!“ zu Aktionen aufrief.

Das „Event“ der „Autonomen Nationalisten“

Einige Zeit lang schien es, als würde sich dieser Neonazi-Aufmarsch unter Federführung der Dortmunder „Autonomen Nationalisten” zu einem wichtigen Tag im Kalender der aktionsorientierten extremen Rechten entwickeln, da bei dem Aufbau dieses Ereignisses besonders auf den „Event-Charakter” Wert gelegt wurde. Während zum ersten Aufmarsch 2005 circa 200 Neonazis erschienen, wuchs die Zahl bis 2008 auf 1100 an. Das Gewaltpotential bei Aufmärschen der Dortmunder Neonazis hat in dieser Zeit massiv zugenommen; 2009 etwa überfielen circa 400 Neonazis aus einer Spontandemonstration heraus die 1. Mai- Demonstration des DGB.

Diese Erfolgsgeschichte erfuhr im letzten Jahr einen empfindlichen Einschnitt. Denn 2009 ist es gelungen, den Mythos des „Nationalen Antikriegstags“, den die Dortmunder Neonazis in jahrelanger europaweiter Mobilisierungsarbeit versucht hatten aufzubauen, erfolgreich zu beschädigen. In der Stadt kam Einiges in Bewegung, und letztlich gestaltete es sich für die Polizei durch die zahlreichen Gegenaktivitäten zu schwierig, den Schutz für die Nazidemonstration zu gewährleisten. Der „Nationale Antikriegstag“ blieb somit weit hinter den Erwartungen der Nazis zurück, die mit ansehen mussten, wie ihre „Erfolgsstory” in einer Kundgebung buchstäblich stehen blieb. Doch das letztjährige Debakel hindert die Dortmunder Autonomen Nationalist_innen nicht daran, weiterhin an der Etablierung eines „Nationalen Antikriegstages” festzuhalten. Für dieses Jahr haben die Dortmunder Neonazis an drei Tagen rund um das erste Septemberwochenende (3.,4.,5. September) Aktionen und Veranstaltungen angemeldet und die europaweite Mobilisierung ist in vollem Gange.

Dortmund – ein “Labor”?

Weiterhin gibt es in Dortmund eine aktive und gefährliche Naziszene.
Dortmund ist mittlerweile eine Hochburg der sogenannten „Autonomen Nationalisten” in Deutschland geworden. Durch den permanenten Zuzug von Neonazi-Kadern aus anderen Regionen ist hier so etwas wie ein „Labor” für diejenigen Neonazis entstanden, die versuchen einen neuen aktivistischen und militanten Stil in der Neonaziszene zu etablieren. Die sogenannten „Autonomen Nationalisten” haben sich Kleidungsstil und Aktionsformen der linksradikalen Autonomen angeeignet und dabei völkisch und nationalsozialistisch umgewandelt.

In den vergangenen Monaten ließ die Dortmunder Naziszene ihren Frust über das eigene Versagen in 2009 vor allem an den Nazigegner_innen, derer sie habhaft werden konnten, aus. Besonders hart traf es eine Familie im Stadtteil Dorstfeld, die von dort ansässigen Nazis derartig terrorisiert wurde, dass sie sich schließlich gezwungen sah, aus dem Stadtteil fortzuziehen.

Der Neonazismus und die Stadt

Für einen handfesten Skandal sorgte der ehemalige Chef der Feuerwehr Dortmund, heutiger Leiter eines stadteigenen Institutes für Feuerwehrtechnik und langjähriges Mitglied der SPD: Klaus Schäfer. Nachdem er Ende April als Teilnehmer einer Neonazikundgebung in Erscheinung trat, konnten Antifaschist_innen in Erfahrung bringen, dass Schäfer bereits seit einiger Zeit aktives Mitglied der Dortmunder Naziszene ist und beispielsweise auch an der Kundgebung am 5. September 2009 teilnahm. Auch wenn Schäfer umgehend suspendiert wurde, zeigt sich hier deutlich, dass Neonazismus in Dortmund längst nicht nur ein Jugendphänomen ist.

In der Dortmunder Öffentlichkeit hat sich seit letztem Jahr Einiges bewegt. Den Naziaufmarsch haben viele Akteur_innen gegen Rechts als Aktionsfeld genutzt. Am 5. September fand eine Vielzahl von Veranstaltungen statt, die dazu beitrugen, dass der Handlungsspielraum der Nazis stark eingeschränkt wurde. Zu einem aktiven Vorgehen gegen den Aufmarsch der Nazis konnten sich viele dieser Akteur_innen jedoch nicht durchringen; es wurde auch dann noch an Veranstaltungen festgehalten als längst klar war, dass die Nazis sich weitab von diesen im Hafen treffen würden.
Weiterhin problematisch ist zweifellos die Herangehensweise der offiziellen Stellen. Während Stadt und Polizei mit jahrelanger Verspätung aufgefallen ist, dass Dortmund ein Naziproblem hat, gefallen sich die verantwortlichen Amtsträger_innen in ihrer neuen Rolle als „Kämpfer_innen gegen Rechts”. So glaubt der Sonderbeauftragte der Stadt für „Vielfalt, Toleranz und Demokratie“, Hartmut Anders-Hoepgen inbrünstig: “Dortmund ist eher eine Hochburg des Widerstands gegen Rechts.” Substantielles Engagement gegen Neonazis ist von diesen Leuten jedoch nach wie vor nicht zu erwarten. Eine Menge Geld hat die Stadt Dortmund zuletzt in die Erstellung einer Studie über die Dortmunder Naziszene gesteckt. Das Resultat war mehr als dürftig: Über die Verfasstheit der Neonaziszene liefert die Studie keine Erkenntnisse; die Arbeit von Antifa-Gruppen wird völlig ausgeblendet.

Auf zu neuen Taten!

Gerade die Arbeit linker Antifa-Gruppen hat dazu beigetragen, dass die Dortmunder Naziszene deutlich weniger frei agiert als noch vor zwei Jahren.
Mit regelmäßigen Aktionen wie dem Gedenken an Thomas Schulz und den Protesten am Antikriegstag ist es gelungen, das Naziproblem zum Thema zu machen. Doch auch abseits solcher Events findet eine kontinuierliche Arbeit statt. Zuletzt gründeten Dortmunder Antifa-Gruppen das “Dortmunder Antifa Bündnis”, um diese Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.

Für den September gilt es nicht nur an all dies anzuknüpfen, sondern auch mit gemeinsamer Anstrengung einen weiteren Schritt dahin zu gehen, dass ein Nazi-Event wie der “Nationale Antikriegstag” in Dortmund keine Zukunft hat. Das S4-Bündnis ruft dazu auf, am ersten Septemberwochenende nach Dortmund zu kommen und gegen den Naziaufmarsch auf die Straße zu gehen!

*Auf zu neuen Taten! – Dem Naziaufmarsch am 4. September in Dortmund entgegentreten.

Im Rahmen einer landesweiten Aktionsreihe des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren und dem Landes-ASten-Treffen NRW, wurde am 29. Juni 2010 ein Transparent am Gebäude Emil-Figge-Straße 50 entrollt. Auf diesem Transparent war zu lesen „Linke Mehrheit im Landtag nutzen: Studiengebühren abschaffen“. Im Herbst letzten Jahres hielten noch Dortmunder Studierende einen Hörsaal in diesem Gebäude besetzt.

„Sollten die Parteien Die Linke, SPD und Grüne ihr Wahlversprechen nicht halten und die Studiengebühren nicht mit sofortiger Wirkung, abschaffen werden wir noch entschlossener und stärker unseren Protest an sie und die Öffentlichkeit herantragen.“ gibt sich Kathrin Schönebeck von den freien Studierenden kämpferisch.

„Wir stehen mit unserer Forderung und Protestbereitschaft nicht allein da. In ganz NRW besteht diese Forderung und wird in den kommenden Tagen und Wochen von Protestaktionen gegen Studiengebühren begleitet werden.“ schildert Manuell Streiknitz vom Komitee für freie Bildung Dortmund die Situation.

In den kommenden Tagen und Wochen soll das Transparent an vielen Hochschulen in NRW in Protestaktionen verwendet werden. Den Parteien soll so klar gemacht werden, dass, sollten sie Wortbruch begehen, sich dies die Studierenden in NRW nicht gefallen lassen werden.

In Kürze sollen auf den Internetseiten des ABS und des LAT NRW weitere Informationen zu dieser Aktionsreihe zu finden sein: www.abs-bund.de und www.lat-nrw.de

Die Liste Bildungsstreik kann lediglich 4 Sitze für sich  verbuchen. Trotzdem danken wir allen Menschen, die sich für den Bildungsstreik eingesetzt haben und einsetzen, für ihr Engagement.

Für uns wird der Bildungsstreik natürlich auch nach der StuPa-Wahl weitergehen. Denn Bildungsstreik ist jeden Tag!

Wir werden auch nach der Wahl für unsere Ziele aktiv eintreten.

Das vorläufige Ergebnis der StuPa-Wahl:

• Multikulti: 8 Sitze
• Christliche Demokraten: 4 Sitze
• Liste Bildungsstreik: 4 Sitze
• Apfel: 3 Sitze
• Anwesenheitsliste: 6 Sitze
• PIRATEN / LSD: 4 Sitze
• Die Grünen: 10 Sitze
• HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI: 0 Sitze
• Fachschaftenliste: 4 Sitze
• JuSos: 6 Sitze
• LINKE LISTE: 2 Sitze

Detailierte Wahlergebnisse zur StuPa-Wahl und zur Wahl des Autonomen Frauen- und AusländerInnenreferats sind im StudiWiki zu finden: http://www.studiwiki.tu-dortmund.de/allgemeines/wahlen/wahlen_ss2010

Das Bildungsstreikbündnis Dortmund besteht nun nach den oben genannten Austritten noch aus dem KffB, der BSV (BezirksschülerInnenvertretungen Dortmund), der GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Stadtverband Dortmund), der Linksjugend [’solid] Dortmund, der Grünen Jugend Dortmund sowie der SDAJ Dortmund. Das KffB wird als Hauptgrund für oben genannte Austritte angegeben; sie ’skandiere antikapitalistische und antiparlamentarische Parolen’ auf Bildungsstreikdemonstrationen. Vom KffB wurde gefordert, “entsprechende Parolen und Forderungen auf der für kommende Woche geplanten Demonstration zu unterlassen, und sich auf die gemeinsame Schnittmenge der bildungspolitischen Inhalte zu beschränken”, so in der Pressemitteilung der Bündnisaussteiger. Außerdem fordern sie:
“Die berechtigte Kritik am Bildungsnotstand in Deutschland darf nicht als Hebel für linksextreme Tendenzen missbraucht werden”.

Da fragen wir uns: Ist es eine “linksextreme Tendenz”, wenn man sich dafür einsetzt, dass der Mensch mit Erwerb seines Abschlusses mehr ist, als der bloße Marktwert, den er durch seinen Grad des Abschlusses zugeschrieben bekommt? Oder ist das einfach nur menschlich? Ist Kapitalismuskritik im Bildungsstreik wirklich so fehl am Platz? Oder ist es nicht viel mehr Sinn und Ziel des Kapitalismus, dass der Wert eines Menschen an seiner Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit in der Wirtschaft gemessen wird?
Entstehen nicht die Bildungsprobleme genau aus dieser Degradierung des Menschen?

Wir stellen fest: Doch, genau das tun sie. Kapitalismuskritik ist im Bildungsstreik nicht fehl am Platz, denn es wird niemals selbstbestimmte Bildung, niemals kostenfreie Bildung, niemals eine am Menschen orientierte FREIE BILDUNG FÜR ALLE geben, solange Bildung nicht mehr ist als die Höhe der Leistung, die DU erbringen kannst, und nicht mehr ist als die Menge des Geldes, das DU mit deinem Abschluss fähig bist zu verdienen.
Und? Wie gut bist DU?

Wir setzen uns ein für selbstbestimmtes Lernen. Wir wollen, dass DU das lernst, was du denkst, dass es dir bei deinem Wunschberuf weiterhilft. Wir wollen, dass DU genug Zeit hast, dich auch menschlich nach deinen Wünschen weiterzubilden und deinen Stundenplan nach deinen Interessen gestalten kannst, ohne dass du Nachteile daraus ziehst. Wir wollen, dass DU, dass JEDE/R aus seinem/ihrem Studium das mit nimmt, was er/sie für sein Leben braucht. Denn genau das bedeutet “studieren”. Nicht stupides auswendig lernen, nicht ein so voller und festgelegter Stundenplan, der nur darauf ausgelegt ist, dass du auf dem für den Staat kostengünstigsten Wege möglichst schnell auswendig lernst und mit der höchsten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit aus deinem “Studium” herausgehst.

Und? Lernst du noch oder studierst DU schon?

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Das am 07. Juni errichtete Protestcamp auf dem Campus der TU Dortmund vor der EF50 besteht immer noch und auch weiter aktiv. Motivierte Menschen stellen Woche für Woche ein umfangreiches Programm auf die Beine, das u.a. aus einem alternativen Vorlesungsverzeichnis mit Vorträgen zu verschiedensten Themen und Diskussionsrunden, wie auch kreativen und abwechslungsreichen Kulturangeboten wie eine Offene Bühne, Auftritten von LiedermacherInnen und kreativen Workshops besteht.
Wir solidarisieren uns mit dem Protestcamp und werden es auch weiterhin unterstützen. Wir finden es gut, dass sich ein Freiraum zur aktiven Auseinandersetzung mit den immer noch nicht erfüllten Forderungen des Bildungsstreiks und zur kreativen Gestaltung eines abwechslungsreichen Programms genommen wurde. Dieser Freiraum bleibt bestehen, solange er genutzt wird. Also, nutzt ihn, kommt vorbei, bringt euch ein. Es ist genug Platz für Zelte, es gibt immer Essen und Trinken gegen Spende und Mitwirkung in jeglicher Hinsicht wird gern angenommen.

*Create your personal space*

Erstmalig wird in diesem Jahr die Liste Bildungsstreik antreten, die aus den verschiedensten Bereichen der Bildungsstreikenden zusammengesetzt ist. Wir wollen unsere Ziele und Forderungen, welche ihr unter Positionen findet, nun auch im Studierendenparlament vertreten. Anderen Falls geht auch wählen und sorgt dafür, dass das Studierendenparlament und der von ihm gewählte AStA die Interessen von uns Studierenden vertritt.

Wenn ihr auch unsere Ziele und Forderungen unterstützt und wollt, dass diese im Studierendenparlament vertreten werden sollen, dann wählt die Liste Bildungsstreik diese Woche ins Studierendenparlament!

Ab 10 Uhr Katharinentreppen vor dem Dortmunder HBF geht es los.

Mehr Infos auf der Seite des Bildungsstreikbündnisses: www.bildungsstreik-dortmund.de

“Doch das Audimax war abgeschlossen und Sicherheitsleute die vor den Türen postiert waren, haben nur für Studierende geöffnet, die keine Zeichen des Bildungsstreiks trugen.”, so Schönebeck.

Dabei wurden offenbar auch Studierende an der Teilnahme der Vorlesung gehindert, die gar nicht an der Aktion teilnehmen wollten sondern einfach nur T-Shirts des Bildusgsstreiks trugen.

So auch der 24 Jährige Student Andreas Wiemhöfer: “Von der Aktion wusste ich garnichts, ich trage nur das Bildungsstreik T-Shirt, weil ich unter anderem die Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren gut finde.” Das Wiemhöfer den Hörsaal nicht betreten durfte, wertete er als “Verstoß gegen die Meinungsfreiheit”. Jetzt will der 24 Jährige versuchen, seine Studiengebühren zurück zu erhalten. “Ich bin ordentlich an der Uni eingschrieben und sie hat kein Recht, mich an der Teilnahme an dieser Vorlesung zu hindern.”, so Wiemhöfer.

Die Versuche den Hörssal zu betreten wurden von den AktivistInnen ausführlich per Video dokumentiert.

Auch wir sind natürlich wieder mit dabei. Mit zahlreichen Aktionen und Protesten machen wir uns für ein gerechtes Bildungssytem stark.

Neben einer Großdemonstration am 9.6. ab 10 Uhr Katharinentreppen (Hbf) und Protesten der SchülerInnen und weiteren Gruppen haben auch wir ein reichhaltiges Programm zusammengestellt.

Zur Demo findet ihr unter www.bildungsstreik-dortmund.de weiter Informationen.

Unser Programm gibt’s genau hier:

Montag:
– ab 16.00Uhr: GATHERing auf der Wiese vor der EF50 (Gemeinsammes Grillen
zur Einleitung der Bildungsstreikwoche)
Dienstag:
– 14.00Uhr: Besetzung des Audimax
Mittwoch:
– 10.00Uhr: Demonstration zum Bundesweiten Aktionstag des Bildungsstreiks,
Treffpunkt Dortmund HBF
– 15.30Uhr: gemeinsame VoKü vor der EF50, denn wer streikt muss auch essen
– 19.30Uhr: Festival contre le racisme im Galerie Treff
Donnerstag:
– 10.00-12.00Uhr: Vortrag des Alternativen Vorlesungsverzeichnisses zum
Thema „Eine indische Grundschule“ im Seminarraum des AstA
– 14.00-16.00Uhr: Vortrag des Alternativen Vorlesungsverzeichnisses zum
Thema „Heterosexismus“ im Seminarraum des AstA
– ab 16.00Uhr: offene Bühne vor der EF50(jeder kann mitmachen, vom
Jongleur bis zum/zur MusikerIn)
Freitag:
– 10.00-12.00Uhr: Vortrag des Alternativen Vorlesungsverzeichnisses zum
Thema „Fantasy Rollenspiele“ im Seminarraum des AstA
– 14.00Uhr: H-Bahn-GATHERing mit Bier und Gitarre

Änderungen im Programm vorbehalten!